Windenergie Landesentwicklungsplan (Dritter Entwurf)

Verfahrensschritt

Dritte Beteiligung der Öffentlichkeit

Zeitraum

Noch 25 Tage

Behörde

Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration

Kurzinfo

Online-Beteiligung Landesplanung - Dritter Entwurf Teilfortschreibung Landesentwicklungsplan (LEP), Sachthema Windenergie an Land

Mit der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes 2010 (Sachthema Windenergie an Land) werden die Ziele und Grundsätze der Raumordnung hinsichtlich der raumordnerischen Steuerung der Windenergienutzung neu festgelegt.
Der dritte Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans besteht aus Text und Umweltbericht und basiert auf einem gesamträumlichen Plankonzept.

Aktuelle Mitteilungen

Möglichkeit zur Stellungnahme

17.12.2019

Eine Möglichkeit zur Stellungnahme besteht ab dem 13. Januar 2020 bis zum 13. März 2020.

Bis zum 13. Januar 2020 können die Planungsdokumente lediglich eingesehen werden.

Reden Sie mit!

Die Planungsdokumente sind in Kapitel gegliedert. Sie können zu den Kapiteln der Dokumente einzelne Stellungnahmen verfassen. Ihre Stellungnahme wird dem jeweiligen Kapitel automatisch zugeordnet.

Gesamträumliches Plankonzept zu dem dritten Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes 2010 Kapitel 3.5.2 (Sachthema Windenergie an Land)

Vor dem Hintergrund des gesetzlichen Auftrages aus § 18 a Abs. 1 LaplaG hat die Landesregierung bereits mehrfach deutlich gemacht, auch zukünftig die Windenergienutzung raumordnerisch steuern zu wollen und damit die baurechtliche Privilegierung der Windenergienutzung im Außenbereich unter den Planungsvorbehalt neuer Regionalplanung zu stellen und die Privilegierung von Windenergievorhaben gemäß § 35 BauGB durch eine Konzentrationsplanung in Form von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung zu ersetzen. Das Plankonzept bedeutet, dass innergebietlich auf Regionalplanebene bereits letztabgewogen der Vorrang der Windenergienutzung für jedes einzelne Gebiet festgelegt wird. Aus dem innergebietlichen Vorrang folgt die Rechtssicherheit, dass sich die Windenergienutzung gegenüber konkurrierenden Nutzungen durchsetzen kann. Gleichzeitig ist der Ausschluss von Windenergienutzung außerhalb der Windvorranggebiete nur über ein schlüssiges gesamträumliches Konzept auf regionalplanerischer Ebene zu rechtfertigen.

Textteil zu dem dritten Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 Kapitel 3.5.2 (Sachthema Windenergie an Land)

Mit der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes 2010 Sachthema Windenergie werden die Ziele und Grundsätze der Raumordnung hinsichtlich der raumordnerischen Steuerung der Windenergienutzung neu festgelegt. Der dritte Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans basiert auf einem gesamträumlichen Plankonzept und besteht aus Text und Umweltbericht.

Umweltbericht zu dem dritten Entwurf Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 Kapitel 3.5.2 (Sachthema Windenergie an Land)

Bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen ist nach § 9 ROG eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Raumordnungsplanes auf Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern zu ermitteln sind. Diese sind in einem Umweltbericht frühzeitig zu beschreiben und zu bewerten. Der Umweltbericht ist Bestandteil der Begründung zu der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans und der Teilaufstellung der Regionalpläne.

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