Maßnahmen des Finanzministeriums für den Fokus-LAP 2022 zur Umsetzung der UN-BRK

Verfahrensschritt

Auswertung

Zeitraum

Beteiligung beendet 

Behörde

Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein -Staatskanzlei-

Kurzinfo

Beteiligung der Öffentlichkeit an den Maßnahmen-Entwürfen des Finanzministeriums für die Aufstellung des Fokus-Landesaktionsplanes 2022 zur Umsetzung der UN-BRK

Aktuelle Mitteilungen

Allgemeine Informationen zu acht Beteiligungsverfahren der Landesregierung SH

Die Staatskanzlei ist zuständig für die Gesamtkoordinierung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der Landesregierung Schleswig-Holstein. Mit den Ministerien und unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, insbesondere der Verbände für Menschen mit Behinderungen, soll ein neuer Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK aufgestellt werden, der im Januar 2022 veröffentlicht wird. Im Zuge dieser Aufstellung wurden von den Ministerien und der Staatskanzlei konkrete Maßnahmen erarbeitet, mit denen die UN-BRK weiter umgesetzt und damit die gleichberechtige Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter voran getrieben werden soll.

Die Ziele und Maßnahmen aller Ministerien und der Staatskanzlei werden in acht verschiedenen Beteiligungsverfahren (je Ministerium ein Verfahren) über die Plattform BOB-SH Landesplanung veröffentlicht und zur Beteiligung bereitgestellt.

Bitte geben Sie Ihre Stellungnahme konkret zu den ressortbezogenen Verfahren sowie den dort aufgeführten Maßnahmen ab, indem Sie das entsprechende Verfahren aufrufen und dort auf die Maßnahmen Bezug nehmen.

Bei Fragen zum Beteiligungsverfahren / zu den Inhalten oder zu Unterstützungsbedarfen wenden Sie sich bitte per Mail an brk@stk.landsh.de oder per Telefon an Christian Carstens, Tel. 0431-988-8436. Gern können Sie uns auch Post an die Adresse: Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, StK 26, Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel zukommen lassen. Sofern es erforderlich ist, werden wir Sie auch im Einzelfall persönlich aufsuchen, damit Ihnen eine Beteiligung ermöglicht wird.

Sie können an dieser Stelle Einsicht in die Dokumente des Verfahrens nehmen.

Informationen zum Beteiligungsverfahren des Finanzministeriums

Hier finden Sie fünf Maßnahmen-Entwürfe des Finanzministeriums, zu denen Ihre Beteiligung erwünscht ist. Die Maßnahmen-Entwürfe sind drei übergeordneten Zielen des Finanzministeriums zugeordnet. Sie können zu jeder einzelnen Maßnahme, zu mehreren Maßnahmen oder zum gesamten Ressortplan des Finanzministeriums eine Stellungnahme abgeben. Die Abgabe von Stellungnahmen ist bis zum 31.05.2021 möglich. Ihre Stellungnahmen werden an die zuständigen Fachreferentinnen und -referenten des Finanzministeriums weitergeleitet. Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens erhalten Sie bis zum 31.08.2021 eine Rückmeldung zu Ihren hier gemachten Angaben.

Direkt unter diesem Textfeld finden Sie eine Datei mit den Zielen und Maßnahmen des Finanzministeriums in Leichter Sprache und als Video in Deutscher Gebärdensprache. Über den "Reden Sie mit-Button" oder über den Button "Hierzu Stellungnahme abgeben" können Sie hier eine allgemeine Stellungnahme zu allen Maßnahmen-Entwürfen des Finanzministeriums abgeben.

Wir würden uns jedoch freuen, wenn Sie Ihre Stellungnahme gezielt zu den einzelnen Maßnahmen-Dokumenten und über den dort jeweils hinterlegten Button "Hierzu Stellungnahme abgeben" abgeben.

Bei Fragen zum Beteiligungsverfahren / zu den Inhalten oder zu Unterstützungsbedarfen wenden Sie sich bitte per Mail an brk@stk.landsh.de oder per Telefon an Christian Carstens, Tel. 0431-988-8436. Gern können Sie uns auch Post an die Adresse: Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, StK 26, Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel zukommen lassen. Sofern es erforderlich ist, werden wir Sie auch im Einzelfall persönlich aufsuchen, damit Ihnen eine Beteiligung ermöglicht wird.

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Maßnahme 1 des Finanzministeriums: Fachhochschule Kiel: VeloCampus, Herstellung einer einheitlich durchgezogenen, barrierefreien Campusachse auf dem Areal der Fachhochschule Kiel

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 1: Bestandsaufnahme barrierefreier Gebäude und anschließende Umsetzung

Maßnahme 2 des Finanzministeriums: Amtsgericht Eutin: Verbesserung der Barrierefreiheit für Personen mit starker Sehbeeinträchtigung bei der Erschließung

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 1: Bestandsaufnahme barrierefreier Gebäude und anschließende Umsetzung

Maßnahme 3 des Finanzministeriums: Barrierefreie Gestaltung der Besteuerungssoftware - SteuerChatbot (Leichte Sprache, Vorlesefunktion)

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 2: Barrierefreier Zugang zu digitalen Leistungen im Bereich der Steuerverwaltung

Maßnahme 4 des Finanzministeriums: Aufbau eines landesweiten Buchungssystems für Terminbuchungen bei Finanzämtern inklusive Möglichkeit dieses barrierefrei zu nutzen (Leichte Sprache, Vorlesefunktion)

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 2: Barrierefreier Zugang zu digitalen Leistungen im Bereich der Steuerverwaltung