Planungsdokumente: Online-Beteiligung Landesplanung - Teilaufstellung Regionalplan III, Sachthema Windenergie

Gesamträumliches Plankonzept zu dem Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums III (Sachthema Windenergie)

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2.8.1. WKA für Trainingszwecke

Es besteht ein hohes landespolitisches Interesse an der Sicherung von Arbeitsplätzen in einer strukturschwachen Region sowie an notwendigen Erweiterungsmöglichkeiten für den Erhalt eines landesweit einmaligen Trainings- und Ausbildungsbetriebs im Bereich Enge-Sande. Eine Erweiterung des Trainingstestfeldes ist aus raumordnerischer Sicht am bestehenden Standort zu bevorzugen. Daher soll eine Erweiterung ausnahmsweise zugelassen werden können, obwohl Flächen, die als weiche Tabuzonen ausgewiesen sind, betroffen sind. Voraussetzung ist, dass die mit dem Vorhaben verbundenen öffentlich-rechtlichen Anforderungen einvernehmlich mit den zuständigen Behörden und Stellen geklärt werden können. Die Klärung dieser öffentlich-rechtlichen Anforderungen ist Voraussetzung für die Erteilung einer Genehmigung für die WKA. Es handelt sich um eine einzelne Abweichung vom gesamträumlichen Plankonzept für lediglich zwei WKA, mithin von geringem Ausmaße. Die Abweichung beruht auf einmaligen Ausnahmegründen, so dass kein Präjudiz für weitere Abweichungen geschaffen wird. Daher wird das gesamträumliche Plankonzept durch die Sonderregelung nicht in Frage gestellt.

2.8.2. WKA im Umfeld von Verteidigungsanlagen

Für die Schutzbereiche von rund 5 km um die Verteidigungsanlagen Bramstedtlund 1 und 2 nimmt die Schutzbereichbehörde (Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr) an, dass Windkraftanlagen grundsätzlich zu einer Empfangsbeeinträchtigung der Antennenanlagen führen. Die Schutzbereichbehörde kann lediglich projektbezogen im Einzelfall prüfen, ob eine Verteidigungsanlage konkret gestört wird und ob eine mögliche Störung durch Vorgaben hinsichtlich der Höhe, Anzahl, Aufstellungsgeometrie und Materialverwendung der Windkraftanlagen vermieden werden kann. Andere Belange stehen einer Windkraftnutzung nicht entgegen. Die Windkraftnutzung bleibt in diesen Gebieten damit zwar grundsätzlich möglich, es kann aber nicht sichergestellt werden, dass sie sich tatsächlich durchsetzt. Dies gilt auch für die Windkraftanlagen, deren Errichtung innerhalb der Schutzbereiche die Schutzbereichbehörde zugestimmt hat. Auch bei diesen ist im Fall einer Erneuerung oder einer Neuerrichtung am gleichen Standort erneut eine einzelfallbezogene Prüfung durch die Schutzbereichbehörde erforderlich. Mit der Sonderregelung sollen daher eine Windkraftnutzung unter Beachtung der Vorgaben der Schutzbereichbehörde ermöglicht werden. Damit werden die Vorgaben des gesamträumlichen Plankonzeptes gewahrt.

3. Summarische Ergebnisse

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