Datenschutz

Die Landesregierung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.

1. Informationen zum Datenschutz nach der EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

Hier finden Sie allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der DS-GVO im Onlinedienst „BOB-SH.

Datenschutzhinweise zur Nutzung der Website

Im Folgenden informieren wir über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Website. Datenschutzrechtliche Informationen zu Beteiligungs­verfahren von BOB-SH können Sie hier einsehen:

Verantwortlichkeit:

Verantwortlich für die Datenverarbeitung nach der Datenschutzgrundverordnung ist:

Staatskanzlei

Digitalisierung und Zentrales IT-Management (ZIT-SH) – technische Bereitstellung

Düsternbrooker Weg 104

24105 Kiel

E-Mail: anna.hardt@stk.landsh.de

Datenschutzbeauftragter:

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:

Staatskanzlei

DSB Zentrales IT-Management (ZIT-SH)

Düsternbrooker Weg 104

24105 Kiel

dsb-zit@stk.landsh.de

Zweck und Rechtsgrundlage:

Der Zweck der Datenverarbeitung bei der Nutzung des Onlinedienstes BOB-SH ist es die Beteiligung der Öffentlichkeit für die bestimmten Beteiligungsverfahren sicherzustellen und zu ermöglichen. Ebenso bietet das Onlineportal für den TöB sowie den Bürger die Möglichkeit, sich über aktuelle Beteiligungs- und Genehmigungsverfahren zu informieren.

Die einschlägige Rechtsgrundlage findet sich hierbei in Art. 6 I lit. e i.V.m. der entsprechenden Rechtsgrundlage des Beteiligungs- bzw. Genehmigungsverfahrens. 

Kategorien von personenbezogenen Daten:

Kategorien von personenbezogenen Daten, soweit von Ihnen angegeben:

IP- Adresse

Ggf. personenbezogenen Daten (statistische Daten) je nach Einstellung „Matomo“

Kategorien von betroffenen Personen:

Bürger

Natürliche Personen

Löschung:

Matomo verwendet unter anderem sog. "Cookies", also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden, um eine anonymisierte Analyse Ihres Besuchs der Website zu ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden auf die Server der Dataport AöR übertragen. Die Daten (inkl. der anonymisierten, gekürzten IP-Adresse) werden nur zu internen Analysezwecken und zur Verbesserung der Anwendung verwendet.

Sie können der Analyse Ihres Seitenbesuchs widersprechen, indem Sie Ihre Cookie-Einstellungen unter „Hinweise zum Einsatz von Cookies“ bearbeiten.

Die Aufzeichnung Ihrer Seitennutzung wird auch verhindert, wenn Sie in Ihrem Browser die Option einschalten, dass Websites Ihren Besuch nicht verfolgen dürfen ("Do-not-track" oder "Verfolgung von Nutzeraktivitäten").

Cookies:

Ein Cookie ist eine Textdatei, die von dem Server des Internetauftritts der Landesregierung erzeugt und an den Internetbrowser des Nutzers geschickt wird. Bestimmte Funktionen in der Online-Beteiligung setzen Session-Cookies ein (zum Beispiel die Stellungnahmefunktionalität. Session-Cookies speichern eine Zahlenfolge zur Identifikation des Nutzers (ID). Der Webseiten-Server benötigt diese ID, beispielsweise um bereits ausgefüllte Formularfelder zu erhalten. Weitere Nutzungsdaten werden nicht erhoben. Das Session-Cookie verliert seine Gültigkeit mit dem Abschicken des Formulars, nach einer Ruhephase von vier Minuten oder mit dem Schließen des Internetbrowsers und wird automatisch gelöscht. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie von Fall zu Fall über die Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies grundsätzlich ausschließen.

Den Link Cookie-Einstellungen ändern finden Sie unten auf dieser Seite.

2. Datenschutzerklärung nach Art. 13 DSGVO:

Der Onlinedienstes „BOB-SH Landesplanung“ erfordert die Verarbeitung bestimmter personenbezogener Daten. Diese Datenschutzerklärung dient als Information der Verarbeitung personenbezogener Daten im Verwaltungsverfahren. Über die Datenverarbeitung bei der Nutzung des Onlinedienstes wird separat auf der Webseite informiert.

Ergänzende Datenschutzhinweise

Zu den folgenden Beteiligungsverfahren gibt es ergänzende Hinweise zum Datenschutz:

• Neuaufstellung Regionalpläne

• LEP-Teilfortschreibung „wohnbaulicher Entwicklungsrahmen“

• LEP-Teilfortschreibung "Windenergie an Land"

Verantwortlichkeit:

Für die Verarbeitung besteht eine gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO i.V.m § 7 Abs. 4 LDSG und § 1 ZStVO

Verantwortliche:

Staatskanzlei

Digitalisierung und Zentrales IT-Management (ZIT-SH) – technische Bereitstellung

Düsternbrooker Weg 104

24105 Kiel

E-Mail: digitalisierung@stk.landsh.de

Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung

Düsternbrooker Weg 92

24105 Kiel

E-Mail: Datenschutz@im.landsh.de

Zweck und Rechtsgrundlage:

Informationsmöglichkeit des Bürgers zu aktuellen Beteiligungsverfahren

Mitwirkung bei raumordnerischen Planung durch Abgabe einer Stellungnahme

Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.V.m. § 42 UVPG

Kategorien von personenbezogenen Daten:

Inhalte Ihre Einwendung, Vorname, Nachname, Adresse, ggf. Telefonnummer,

E-Mail.

Kategorien von betroffenen Personen:

Bürger

Natürliche Personen

Löschen:

Die Löschung erfolgt nach Zweckerfüllung bzw. nach Abschluss des Verfahrens

Höchsten jedoch 5 Jahre nach den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für einzelne Akten bzw. einzelne Aktenverbände.

Die aktenführende Stelle kann im Einzelfall auch längere Aufbewahrungsfristen festlegen.

Sofern es sich um im öffentlichen Interesse liegende Zwecke handelt, kann die Möglichkeit bestehen, diese nach dem Landesarchivgesetz zu archivieren.

Datenübertragung an Dritte:

Eine Datenübertragung an Dritte findet nur zu den genannten Verarbeitungszwecken und nur an zuständige Behörden, Dienststellen und Institutionen statt oder wenn wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind. Eine Übermittlung an Planungsbüros findet nur für einzelne Aufgaben im Prozess z.B. Auswertung von Stellungnahmen statt.

Datenübertragung in ein Drittland:

Eine Drittlandübermittlung der Daten findet nicht statt.

Betroffenen Rechte:

Entsprechende Anträge sind an den Datenschutzbeauftragten zu richten.

Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)

Sie können ggf. Ihre Daten berichtigen oder vervollständigen lassen.

Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO i.V.m. § 6 LDSG SH)

Sie können ggf. die Löschung Ihrer Daten verlangen.

Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO i.V.m. § 11 LDSG SH)

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen.

Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO i.V.m. § 9 LDSG SH)

Sie können Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten Daten verlangen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

Recht auf Widerruf (Art. 7 Abs. 3 S. 1 DSGVO)

Sofern Sie eine Einwilligung abgegeben haben, können Sie diese jederzeit widerrufen.

Zuständige Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO:

Sie haben das Recht sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Postadresse: Postfach 7116, 24171 Kiel

Telefon: 0431 988-1200, Fax: 0431 988-1223

E-Mail: mail@datenschutzzentrum.de