Häufige Fragen

Haben Sie Fragen zur Bauleitplanung oder zu dieser Online-Plattform? Durchsuchen Sie hier die häufig gestellten Fragen.

1. Wie funktioniert die Online-Beteiligung?

Die gesetzlich vorgesehene Beteiligung an Verfahren der Landesplanung erfolgt online über BOB-SH. Die Ministerien und Fachbehörden Schleswig-Holsteins haben die Möglichkeit, ihre Beteiligungsverfahren über BOB-SH durchzuführen. Sie laden die Planungsdokumente auf der Website hoch und stellen sie der Öffentlichkeit (und den Trägern öffentlicher Belange) bereit. Diese wiederum erstellen ihre Stellungnahmen online, reichen sie ein und werden über die Ergebnisse der Beteiligung informiert.

Sie finden an verschiedenen Stellen die Schaltfläche REDEN SIE MIT! Wenn Sie diese Schaltfläche klicken, öffnet sich ein Dialogfeld zur Abgabe einer Stellungnahme. Sie können Ihre Stellungnahme nun direkt in das Textfeld eingeben oder aus einem anderen Dokument hineinkopieren. Aus Gründen des Datenschutzes dürfen Sie keine anderen Personen namentlich nennen oder beschreiben. Bitte bestätigen Sie durch Setzen des entsprechenden Häkchens, dass Sie dies beachtet haben. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Stellungnahme durch Auswahl eines Kreises oder eines Bezugspunktes auf der Karte zu verorten. Sofern Sie keine Lokalisierung wünschen, wählen Sie KEIN ORTSBEZUG aus.

Die Planungsprozesse des Landes Schleswig-Holstein sehen vor, dass die Öffentlichkeit zu den Plänen Stellung nehmen darf. Dies ist im Raumordnungsgesetz und im Landesplanungsgesetz geregelt. Entsprechend können Bürgerinnen und Bürger im Zeitraum der Beteiligung alle Planungsdokumente einsehen und eine Stellungnahme über BOB-SH abgeben.

Die planende Behörde ist in formellen Planverfahren verpflichtet, alle fristgerecht eingehenden Stellungnahmen zu prüfen und fachlich zu bewerten. Diese Aufgabe übernehmen Fachleute der Behörde und ggf. eines hiermit beauftragten externen Planungsbüros. Bei der fachlichen Bewertung (Abwägung) wird entschieden, ob eine Stellungnahme berücksichtigt werden kann. Die Entscheidung über die Berücksichtigung fällt die planende Behörde.

Sofern fachlich erforderlich, wird die Planung angepasst.

Wenn Sie Ihre Stellungnahme erfolgreich über BOB-SH abgegeben haben, erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail und können so sicher sein, dass die Stellungnahme geprüft und fachlich bewertet wird. Die zusätzliche Abgabe Ihrer Stellungnahme per E-Mail, per Brief oder auf anderen Wegen ist nicht erforderlich und bringt keinerlei Vorteile.

Hilfe zu diesem Programm kann ich im Rahmen der Beteiligungsverfahren zur Teilaufstellung der Regionalpläne I, II und III, Sachthema Windenergie und zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans, Sachthema Windenergie, unter der E-Mail Adresse (windenergiebeteiligung@im.landsh.de) sowie beim Bürgertelefon unter (0431-988-5184) erhalten.

Die "Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange" sind Organisationen, Unternehmen oder Behörden, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Soweit ihr Aufgabenbereich betroffen ist, werden sie im Verfahren beteiligt.

Viele Planverfahren laufen über einen längeren Zeitraum. Wenn Sie eine Stellungnahme eingereicht und darin z. B. Bedenken zur Planung geäußert haben, können Sie dies später nachweisen.

Auf der Startseite haben Sie die Möglichkeit, das aktuelle Beteiligungsverfahren auszuwählen. Informieren Sie sich und entscheiden Sie, ob Sie selbst eine Stellungnahme schreiben und einreichen möchten. Die Möglichkeit dazu haben Sie auf den Seiten zu den einzelnen laufenden Verfahren (hier sind auch die Planungsunterlagen einsehbar), solange die Anhörung läuft.

Nach Abschluss des Verfahrens werden die Personen bzw. Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben, über das Ergebnis des so genannten „Abwägungsbeschlusses“ informiert. Das geht natürlich nur, wenn eine kontaktfähige E-Mail- oder Postadresse mit angegeben wurde. Wird eine Stellungnahme (identisch oder zumindest ähnlich) von 50 oder mehr Personen eingereicht, kann das Land die persönliche Mitteilung durch die Gewährung einer Einsichtsmöglichkeit in das Ergebnis der Prüfung ersetzen. Wo das Ergebnis eingesehen werden kann, wird öffentlich bekannt gemacht werden.

2. Registrierung

Der Schleswig-Holstein Service ist das landesweite E-Government-Portal des Landes und bietet mehrere Services für Bürgerinnen und Bürger an, die Ihnen umständliche Wege in die Ämter ersparen können. Dazu ist eine einmalige kostenlose Registrierung notwendig, die Sie hier starten können. Nach der Registrierung können Sie neben der Beteiligung an Planverfahren des Landes oder der kommunalen Bauleitplanung auch Melderegisterauskünfte erhalten oder eine Gewerbemeldung vorbereiten.

Eine Anleitung zur Registrierung im Schleswig-Holstein-Service finden Sie hier.

BOB-SH ist im Schleswig-Holstein-Service vertreten und bietet einige Komfortfunktionen, die Sie ohne Anmeldung nicht nutzen können. So können Sie zum Beispiel Stellungnahmen zwischenspeichern und sie zu einem späteren Zeitpunkt abschließen. Sie haben weiterhin die Möglichkeit, Stellungnahmen gezielt bestimmten Bereichen der Planung zuzuordnen und so die Einordnung Ihrer Stellungnahme zu erleichtern.

Eine Anleitung zur Registrierung im Schleswig-Holstein-Service finden Sie hier.

Eine Anleitung zur Registrierung im Schleswig-Holstein-Service finden Sie hier.

Sie haben die Möglichkeit, Ihre Stellungnahme zu personalisieren oder anonym abzugeben. Durch Auswahl des entsprechenden Feldes und der Angabe Ihrer E-Mail-Adresse werden Sie informiert, sobald Sie die Auswertung Ihrer Stellungnahme online einsehen können. Außerdem erhalten Sie per Mail die zu Ihrer Stellungnahme gehörende Identifikationsnummer (ID), mit der Sie nach Abschluss des Verfahrens die Bewertung Ihrer Stellungnahme in einer Auswertungstabelle wiederfinden können.

3. Welche Online-Beteiligungen gibt es?

Vom 04.09.2018 bis zum 03.01.2019 läuft das Beteiligungsverfahren zu den zweiten Planentwürfen für die neuen Raumordnungspläne zum Thema Windenergie. In diesem Zeitraum haben Sie die Möglichkeit, Stellungnahmen abzugeben.

Die Beteiligungsverfahren zur Landesentwicklungsstrategie sowie zu den ersten Planentwürfen für die neuen Raumordnungspläne zum Thema Windenergie sind mit Ablauf der genannten Fristen beendet.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden im Rahmen des Abwägungsprozesses bearbeitet. Eine Auswertung sämtlicher in den Windverfahren abgegebenen Stellungnahmen finden Sie unter diesem LINK unter der Überschrift „So finden Sie Ihre Stellungnahme“.

Über BOB-SH haben Sie auch die Möglichkeit, Stellungnahmen zu Verfahren der kommunalen Bauleitplanung abzugeben und Planfeststellungsverfahren des Landes einzusehen. BOB-SH wird von Verwaltungen in ganz Schleswig-Holstein genutzt, um die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung durchzuführen.

4. Technische Fragen

Zum Anzeigen der Grundkarte ist es notwendig, dass Sie die Verwendung von Cookies zulassen. Am Beispiel des Microsoft Internet Explorers erklären wir Ihnen, wie Sie dies tun:

Öffnen Sie in Ihrem Browser oben rechts über das Zahnrad das Einstellungsmenü und wählen dann den vorletzten Eintrag „Internetoptionen“ aus.
Wählen Sie in dem neu geöffneten Fenster den Reiter „Datenschutz“ aus.
Klicken Sie auf den Reiter „Erweitert“.

In diesem Fenster bitte die folgenden Einstellungen konfigurieren: 

  • "automatische Cookieverarbeitung außer Kraft setzen" auswählen
  • "Cookies von Erstanbietern" annehmen
  • "Cookies von Drittanbietern" annehmen
  • "Sitzungscookies immer zulassen" abwählen

Danach die vorgenommen Einstellungen mit "OK" bestätigen. Nach „Aktualisieren“ (F5) der Webseite sollte die Grundkarte bei Ihnen angezeigt werden.

Eine bebilderte Anleitung hierzu finden Sie hier.

Wenn Sie durch einen Klick in der Karte die Abfrage von Entscheidungskriterien („Kriterien am Ort abfragen“) durchführen und in dem sich dann öffnenden Fenster mehrfach Kategorien von Entscheidungskriterien (Abwägungskriterien, harte- und weiche Tabukriterien) angezeigt werden, dann zoomen Sie so weit wie möglich weiter in die Karte hinein und wiederholen die Kriterienabfrage. Jetzt sollten nur noch die Kriterien des ausgewählten Punktes angezeigt werden.

Schleswig-Holstein ist in die Planungsräume I, II und III aufgeteilt. Standardmäßig ist in der interaktiven Karte nur der Planungsraum sichtbar, dessen Planverfahren ausgewählt wurde; die beiden anderen Planungsräume sind ausgegraut. Dies ist in der Kartenebene daran erkennbar, dass die Ebene "andere Planungsräume" aktiv ist (rote Schrift mit dem Symbol "offenes Auge"). Deaktiviert man diese Kartenebene, werden auch die anderen beiden Planungsräume sichtbar. In der Kartenebene wird der Text der Ebene „andere Planungsräume“ blau und mit dem Symbol "durchgestrichenes Auge" dargestellt. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Stellungnahme nur zu dem ausgewählten Planverfahren des zuvor ausgewählten Planungsraums abgeben. Wechseln Sie in ein anderes Planverfahren über die Startseite oder über die LINKS im Verfahrensinfoteil, wenn Sie eine Stellungnahme zu einem anderen Planungsraum abgeben wollen.

Auf der Übersichtseite der Planungsdokumente sind diverse Unterlagen wie Gesamträumliches Plankonzept, Textteil, Karte, Datenblätter und Umweltbericht je Planungsraum abgelegt. Zu jedem Dokument finden Sie eine kurze Beschreibung, einen Link zum Öffnen als PDF sowie einen blauen Button zum Öffnen des absatzbezogenen Dokuments im Browser (außer bei der Karte), der insbesondere zur Abgabe der Stellungnahme dient. Den Link zum PDF-Dokument erkennen Sie an dem kleinen Download-Symbol und an dem blauen Text. Gehen Sie mit der Maus auf diesen Textbereich, ändern sich die Textfarbe (rot) und der Mauszeiger (Symbol "Hand"). Wenn Sie mit der linken Maustaste auf diesen Textbereich klicken, öffnet sich das Dokument in einem zusätzlich Browserfenster. Sollte es Probleme bei der Anzeige geben, können Sie das Dokument direkt auf Ihrem PC speichern. Klicken Sie dazu mit der rechten Maustaste auf den Textbereich und wählen aus dem Kontextmenü "Ziel speichern unter ..." aus. Speichern Sie auf diesem Wege die benötigten Dokumente und öffnen Sie diese anschließend direkt vom gewählten Speicherort auf Ihrem PC. Die Datenblätter können zudem über die "Interaktive Karte" als PDF heruntergeladen werden. Dort können Sie gezielt einzelne Datenblätter anzeigen bzw. herunterladen, in dem Sie auf die farbigen Flächen der Vorranggebiete bzw. abgelehnten Potentialflächen klicken. Es öffnet sich ein Popup-Fenster, welches die Kurzbezeichnung des Datenblatts anzeigt und zwei Links zum Anzeigen bzw. Herunterladen anbietet. Darüber hinaus können Sie in diesem Fenster Ihre Stellungnahme direkt zu dem betreffenden Datenblatt abgeben.

5. Datenschutz

Ergänzende Datenschutzhinweise zur Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der aktuell in Beteiligung befindlichen Planungsverfahren des Landes finden Sie hier.

Aus Gründen des Datenschutzes dürfen Sie in Ihrer Stellungnahme keine anderen Personen namentlich benennen oder beschreiben. Sie bestätigen durch das Setzen des entsprechenden Häkchens, dass Sie dies beachtet haben.

Informationen über die Mitarbeit von unterstützenden Planungsbüros erhalten Sie in den ergänzenden Datenschutzhinweisen der Verfahren.

6. Wartung

Wartungen dieses Verfahrens sind mit kurzen Unterbrechungen verbunden.

In unregelmäßigen Abständen kann es deshalb zu Einschränkungen im Betrieb kommen.
Ist ein konkreter Termin bekannt, wird er an dieser Stelle veröffentlicht.

7. Windenergieplanung

Um Informationen über die aktuelle Windenergieplanung zu erhalten oder als Bürgerin oder Bürger eine Stellungnahme abzugeben, starten Sie am besten mit unserem Landesportal zum Thema Windenergie.

Für alle Möglichkeiten, sich in einem Verfahren zu informieren und eine Stellungnahme abzugeben, steht Ihnen eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Verfügung. Diese finden Sie hier.

Die Datenblätter zu den Vorranggebieten und zu den abgelehnten Potentialflächen finden Sie, indem Sie in der interaktiven Karten auf die jeweilige gelbe oder blaue Fläche klicken. In dem sich dann öffnenden Fenster können Sie sich das einzelne Datenblatt entweder direkt anzeigen lassen oder als PDF herunterladen. Die gesammelten Datenblätter des Planungsraums finden Sie zudem unter dem Reiter „Planungsdokumente“ als PDF-Download.

Auf der Startseite unserer Beteiligungsplattform BOB-SH haben Sie die Möglichkeit, aktuelle Beteiligungsverfahren auszuwählen.

Im türkis unterlegten Feld finden Sie allgemeine Informationen zum Ablauf der Verfahren sowie Hinweise zur Nutzung und zur Registrierung für Bürgerinnen, Bürger und Institutionen.

Informieren Sie sich über die Beteiligungsverfahren und entscheiden Sie, ob Sie selbst eine Stellungnahme schreiben und einreichen möchten. Die Möglichkeit dazu haben Sie auf den Seiten des jeweiligen Verfahrens. Hier sind auch die Planungsunterlagen einsehbar, solange die Anhörung läuft. Achten Sie darauf, den zu Ihrem Kreis gehörigen Planungsraum I-III auszuwählen.

Das Kernstück ist die interaktive Karte im jeweiligen Verfahren. Diese funktioniert ähnlich wie eine Karte in Google Maps und Sie können nach einer Postleitzahl oder einem bestimmten Ort suchen.

Auf der Karte können Sie die in der Umgebung ausgewiesenen Vorranggebiete sehen, die im derzeitigen Planentwurf des Landes enthalten sind. Diese sind gelb hervorgehoben.

Klicken Sie diese Flächen an, um weitere Informationen zu erhalten. Die Informationen sind in einem Datenblatt zusammengefasst, das Sie entweder als PDF herunterladen oder im Browser öffnen können. Mit der blauen Schaltfläche NEUE STELLUNGNAHME können Sie direkt zur ausgewählten Vorrangfläche eine Stellungnahme abgeben.

Sie können für jeden beliebigen Ort der Landesfläche die dort von der Landesplanung angewendeten Entscheidungskriterien abfragen. Dies können Tabu-, harte, weiche und Abwägungskriterien sein. Aktivieren Sie hierzu KRITERIEN AM ORT ABFRAGEN und klicken auf einen beliebigen Ort in der Karte.

Sie haben die Möglichkeit, weitere Kartenebenen ein- und auszublenden. Sie können sich durch das Anklicken der entsprechenden Kartenebene zum Beispiel HARTE TABUZONEN farbig hinterlegt in der Karte anzeigen lassen. Möglich ist zum Beispiel auch die Anzeige der vorhandenen Windkraftanlagen oder der Gemeindegrenzen.

Mit den Kartenwerkzeugen haben Sie die Möglichkeit, Entfernungen und Flächen zu messen. Die Kartenwerkzeuge müssen zur Nutzung eingeschaltet und danach wieder deaktiviert werden.

Die eingegangenen Stellungnahmen zum ersten Planentwurf wurden im Rahmen des Abwägungsprozesses bearbeitet. Eine Auswertung sämtlicher Stellungnahmen finden Sie unter diesem LINK unter der Überschrift „So finden Sie Ihre Stellungnahme“.

8. Landschaftsrahmenpläne

In der Landschaftsrahmenplanung werden die übergeordneten (regionalen) Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege dargestellt. Sie stellen für den Natur- und Artenschutz eine wichtige planerische Grundlage dar.

Die Landschaftsrahmenpläne haben keine unmittelbare verbindliche Rechtswirkung gegenüber Privatpersonen, sind jedoch bei Planungen seitens der Behörden und Stellen zu berücksichtigen.

Der Planungsprozess sieht vor, dass die Öffentlichkeit Stellung nehmen kann. Dieses Recht auf Stellungnahme beruht auf dem Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Entsprechend können Bürgerinnen und Bürger im Zeitraum der Beteiligung alle Planungsdokumente einsehen und eine schriftliche Stellungnahme abgeben.

Das Beteiligungsverfahren beginnt am 1. Oktober 2018 und endet am 28. Februar 2019.

Jeder Landschaftsrahmenplan umfasst zwei Bände (Hauptteil und Erläuterungen) und besteht aus einem Text- und einen Kartenteil. Der Kartenteil besteht dabei aus drei (bzw. für den Planungsraum III sechs) so genannten Hauptkarten. Alle diese Planungsdokumente finden Sie auf der jeweiligen Web-Seite des Verfahrens hier bei BOB-SH.

Bis zur Novellierung des Landesplanungsgesetzes am 27. Januar 2014 war Schleswig-Holstein in fünf Planungsräume eingeteilt, weshalb es bislang auch fünf dazugehörige Landschaftsrahmenpläne gab. Mit der Novellierung des Landesplanungsgesetzes wurden die fünf Planungsräume zu drei Planungsräume zusammengefasst. Mit der aktuellen Fortschreibung der Landschaftsrahmenpläne wurden die ursprünglich fünf Planwerke nun auf die neuen Planungsräume angepasst.