Häufige Fragen

Die gesetzlich vorgesehene Beteiligung an Verfahren der Landesplanung oder ähnlicher Planungen im Land erfolgt online über BOB-SH. Die Ministerien und Fachbehörden Schleswig-Holsteins haben die Möglichkeit, ihre Beteiligungsverfahren über BOB-SH durchzuführen. Sie laden die Planungsdokumente auf der Website hoch und stellen sie der Öffentlichkeit (und den Trägern öffentlicher Belange) bereit. Diese wiederum erstellen ihre Stellungnahmen online, reichen sie ein und werden über die Ergebnisse der Beteiligung informiert.

Sie finden an verschiedenen Stellen die Schaltfläche REDEN SIE MIT! Wenn Sie diese Schaltfläche klicken, öffnet sich ein Dialogfeld zur Abgabe einer Stellungnahme. Sie können Ihre Stellungnahme nun direkt in das Textfeld eingeben oder aus einem anderen Dokument hineinkopieren. Aus Gründen des Datenschutzes dürfen Sie keine anderen Personen namentlich nennen oder beschreiben. Bitte bestätigen Sie durch Setzen des entsprechenden Häkchens, dass Sie dies beachtet haben. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Stellungnahme durch Auswahl eines Kreises oder eines Bezugspunktes auf der Karte zu verorten. Sofern Sie keine Lokalisierung wünschen, wählen Sie KEIN ORTSBEZUG aus.

Die Planungsprozesse des Landes Schleswig-Holstein sehen vor, dass die Öffentlichkeit zu den Plänen Stellung nehmen kann. Dies ist im Raumordnungsgesetz und im Landesplanungsgesetz sowie im Bundesnaturschutzgesetz geregelt. Entsprechend können Bürgerinnen und Bürger im Zeitraum der Beteiligung alle Planungsdokumente einsehen und eine Stellungnahme über BOB-SH abgeben.

Die planende Behörde ist in formellen Planverfahren verpflichtet, alle fristgerecht eingehenden Stellungnahmen zu prüfen und fachlich zu bewerten. Diese Aufgabe übernehmen Fachleute der Behörde und ggf. eines hiermit beauftragten externen Planungsbüros. Bei der fachlichen Bewertung (Abwägung) wird entschieden, ob eine Stellungnahme berücksichtigt werden kann. Die Entscheidung über die Berücksichtigung fällt die planende Behörde.

Sofern fachlich erforderlich, wird die Planung angepasst.

Wenn Sie Ihre Stellungnahme erfolgreich über BOB-SH abgegeben haben, erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail und können so sicher sein, dass die Stellungnahme geprüft und fachlich bewertet wird. Von einer zusätzlichen und damit doppelten Abgabe Ihrer Stellungnahme per E-Mail, per Brief oder auf anderen Wegen sollte möglichst abgesehen werden; sie bringt keinerlei Vorteile.

Hilfe zu diesem Programm können Sie

• im Rahmen der Beteiligungsverfahren zur Teilaufstellung der Regionalpläne I, II und III, Sachthema Windenergie und zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans, Sachthema Windenergie, unter der E-Mail-Adresse windenergiebeteiligung@im.landsh.de sowie beim Bürgertelefon unter 0431-988-5184 oder
• im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans unter der E-Mail-Adresse landesentwicklungsplan@im.landsh.de sowie unter der Telefonnummer 0431-988-1880

erhalten.

Die "Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange" sind Organisationen, Unternehmen oder Behörden, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Soweit ihr Aufgabenbereich betroffen ist, werden sie im Verfahren beteiligt.

Viele Planverfahren laufen über einen längeren Zeitraum. Wenn Sie eine Stellungnahme eingereicht und darin z. B. Bedenken zur Planung geäußert haben, können Sie dies später nachweisen.

Auf der Startseite haben Sie die Möglichkeit, das aktuelle Beteiligungsverfahren auszuwählen. Informieren Sie sich und entscheiden Sie, ob Sie selbst eine Stellungnahme schreiben und einreichen möchten. Die Möglichkeit dazu haben Sie auf den Seiten zu den einzelnen laufenden Verfahren (hier sind auch die Planungsunterlagen einsehbar), solange die Anhörung läuft.

Nach Abschluss des Verfahrens werden die Personen bzw. Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben, über das Ergebnis der Abwägung informiert. Dazu wird in einer E-Mail bekannt gegeben, ab wann und wo die Synopse der Abwägung, die aus den eingereichten Stellungnahmen und den jeweiligen Voten der zuständigen Behörde dazu besteht, im Netz eingesehen werden kann. Das geht natürlich nur, wenn eine kontaktfähige E-Mail- Adresse mit angegeben wurde.

Der Schleswig-Holstein Service ist das landesweite E-Government-Portal des Landes und bietet mehrere Services für Bürgerinnen und Bürger an, die Ihnen umständliche Wege in die Ämter ersparen können. Dazu ist eine einmalige kostenlose Registrierung notwendig, die Sie hier starten können. Nach der Registrierung können Sie neben der Beteiligung an Planverfahren des Landes oder der kommunalen Bauleitplanung auch Melderegisterauskünfte erhalten oder eine Gewerbemeldung vorbereiten.

Eine Anleitung zur Registrierung im Schleswig-Holstein-Service finden Sie hier.

BOB-SH ist Schleswig-Holstein-Service vertreten und bietet einige Komfortfunktionen, die Sie ohne Anmeldung nicht nutzen können. So können Sie zum Beispiel Stellungnahmen zwischenspeichern und sie zu einem späteren Zeitpunkt abschließen. Sie haben weiterhin die Möglichkeit, Stellungnahmen gezielt bestimmten Bereichen/Kapiteln der Planung zuzuordnen oder Einzeichnungen in der Karte vorzunehmen und so die Einordnung Ihrer Stellungnahme zu erleichtern.

Eine Anleitung zur Registrierung im Schleswig-Holstein-Service finden Sie hier.

Eine Anleitung zur Registrierung im Schleswig-Holstein-Service finden Sie hier.

Sie haben die Möglichkeit, Ihre Stellungnahme zu personalisieren oder anonym abzugeben. Durch Auswahl des entsprechenden Feldes und der Angabe Ihrer E-Mail-Adresse werden Sie informiert, sobald Sie die Auswertung Ihrer Stellungnahme online einsehen können. Außerdem erhalten Sie per Mail die zu Ihrer Stellungnahme gehörende Identifikationsnummer (ID), mit der Sie nach Abschluss des Verfahrens die Bewertung Ihrer Stellungnahme in einer Auswertungstabelle wiederfinden können.

Sie können ihre Stellungnahme jedoch auch anonym ohne Angabe einer E-Mail Adresse abgegeben.

Vom 13.01.2020 bis zum 13.03.2020 läuft das Beteiligungsverfahren zu dem dritten Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und zu den Teilaufstellungen der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III zur Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung an Land.

In diesem Zeitraum haben Sie die Möglichkeit, Stellungnahmen abzugeben.

Die Beteiligungsverfahren zu den zweiten Planentwürfen zum Thema Windenergie sind seit dem 04.01.2019 beendet.

Das Beteiligungsverfahren zu den Landschaftsrahmenplänen ist seit dem 01.03.2019 beendet.

Das Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans ist seit dem 01.06.2019 beendet.

Das Beteiligungsverfahren zum Raumordnungsverfahren zur Errichtung einer Erdgastransportleitung ist seit dem 21.06.2019 beendet.

Die eingegangenen Stellungnahmen werden im Rahmen des Abwägungsprozesses bearbeitet.

Über BOB-SH haben Sie auch die Möglichkeit, Stellungnahmen zu Verfahren der kommunalen Bauleitplanung abzugeben und Planfeststellungsverfahren des Landes einzusehen. BOB-SH wird von Verwaltungen in ganz Schleswig-Holstein genutzt, um die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung durchzuführen.

Zum Anzeigen der Grundkarte ist es notwendig, dass Sie die Verwendung von Cookies zulassen. Am Beispiel des Microsoft Internet Explorers erklären wir Ihnen, wie Sie dies tun:

Öffnen Sie in Ihrem Browser oben rechts über das Zahnrad das Einstellungsmenü und wählen dann den vorletzten Eintrag „Internetoptionen“ aus.
Wählen Sie in dem neu geöffneten Fenster den Reiter „Datenschutz“ aus.
Klicken Sie auf den Reiter „Erweitert“.

In diesem Fenster bitte die folgenden Einstellungen konfigurieren: 

• "automatische Cookieverarbeitung außer Kraft setzen" auswählen
• "Cookies von Erstanbietern" annehmen
• "Cookies von Drittanbietern" annehmen
• "Sitzungscookies immer zulassen" abwählen

Danach die vorgenommen Einstellungen mit "OK" bestätigen. Nach „Aktualisieren“ (F5) der Webseite sollte die Grundkarte bei Ihnen angezeigt werden.

Eine bebilderte Anleitung hierzu finden Sie hier.

Wenn Sie durch einen Klick in der Karte die Abfrage von Entscheidungskriterien („Kriterien am Ort abfragen“) durchführen und in dem sich dann öffnenden Fenster mehrfach Kategorien von Entscheidungskriterien (Abwägungskriterien, harte- und weiche Tabukriterien) angezeigt werden, dann zoomen Sie so weit wie möglich weiter in die Karte hinein und wiederholen die Kriterienabfrage. Jetzt sollten nur noch die Kriterien des ausgewählten Punktes angezeigt werden.

Schleswig-Holstein ist in die Planungsräume I, II und III aufgeteilt. Der Landesentwicklungsplan umfasst als Geltungsraum das ganze Land. Standardmäßig ist in der interaktiven Karte nur der Planungsraum sichtbar, dessen Planverfahren ausgewählt wurde; die beiden anderen Planungsräume sind ausgegraut. Dies ist in der Kartenebene daran erkennbar, dass die Ebene "andere Planungsräume" aktiv ist (rote Schrift mit dem Symbol "offenes Auge"). Deaktiviert man diese Kartenebene, werden auch die anderen beiden Planungsräume sichtbar. In der Kartenebene wird der Text der Ebene „andere Planungsräume“ blau und mit dem Symbol "durchgestrichenes Auge" dargestellt. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Stellungnahme nur zu dem ausgewählten Planverfahren des zuvor ausgewählten Planungsraums abgeben. Wechseln Sie in ein anderes Planverfahren über die Startseite oder über die LINKS im Verfahrensinfoteil, wenn Sie eine Stellungnahme zu einem anderen Planungsraum abgeben wollen.

Auf der Übersichtseite der Planungsdokumente sind diverse Unterlagen wie Textteil, Karte, und Umweltbericht je Planungsraum abgelegt. In den Windverfahren finden Sie auch weitere Dokumente wie zum Beispiel Gesamträumliches Plankonzept und Datenblätter. Zu jedem Dokument finden Sie eine kurze Beschreibung, einen Link zum Öffnen als PDF sowie ggf. einen blauen Button zum Öffnen des absatzbezogenen Dokuments im Browser, der insbesondere zur Abgabe der Stellungnahme dient, oder einen Button zur Abgabe einer Gesamtstellungnahme zum jeweiligen Dokument. Den Link zum PDF-Dokument erkennen Sie an dem kleinen Download-Symbol und an dem blauen Text. Gehen Sie mit der Maus auf diesen Textbereich, ändern sich die Textfarbe (rot) und der Mauszeiger (Symbol "Hand"). Wenn Sie mit der linken Maustaste auf diesen Textbereich klicken, öffnet sich das Dokument in einem zusätzlich Browserfenster. Sollte es Probleme bei der Anzeige geben, können Sie das Dokument direkt auf Ihrem PC speichern. Klicken Sie dazu mit der rechten Maustaste auf den Textbereich und wählen aus dem Kontextmenü "Ziel speichern unter ..." aus. Speichern Sie auf diesem Wege die benötigten Dokumente und öffnen Sie diese anschließend direkt vom gewählten Speicherort auf Ihrem PC.

Die Datenblätter der Windverfahren können zudem über die "Interaktive Karte" als PDF heruntergeladen werden. Dort können Sie gezielt einzelne Datenblätter anzeigen bzw. herunterladen, in dem Sie auf die farbigen Flächen der Vorranggebiete bzw. abgelehnten Potentialflächen klicken. Es öffnet sich ein Popup-Fenster, welches die Kurzbezeichnung des Datenblatts anzeigt und zwei Links zum Anzeigen bzw. Herunterladen anbietet. Darüber hinaus können Sie in diesem Fenster Ihre Stellungnahme direkt zu dem betreffenden Datenblatt abgeben.

Ergänzende Datenschutzhinweise zur Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der aktuell in Beteiligung befindlichen Planungsverfahren des Landes finden Sie hier.

Aus Gründen des Datenschutzes dürfen Sie in Ihrer Stellungnahme keine anderen Personen namentlich benennen oder beschreiben. Sie bestätigen durch das Setzen des entsprechenden Häkchens, dass Sie dies beachtet haben.

Informationen über die Mitarbeit von unterstützenden Planungsbüros erhalten Sie in den ergänzenden Datenschutzhinweisen der Verfahren.

Wartungen dieses Verfahrens sind mit kurzen Unterbrechungen verbunden.

In unregelmäßigen Abständen kann es deshalb zu Einschränkungen im Betrieb kommen.
Ist ein konkreter Termin bekannt, wird er an dieser Stelle veröffentlicht.

Um Informationen über die aktuelle Windenergieplanung zu erhalten oder als Bürgerin oder Bürger eine Stellungnahme abzugeben, starten Sie am besten mit unserem Landesportal zum Thema Windenergie.

Sie können eine Stellungnahme zu einem bestimmten Planungsdokument abgeben, indem Sie auf der Übersichtsseite der Planungsdokumente auf den blauen Button „Eine Stellungnahme mit Bezug zu diesem Planungsdokument abgeben" klicken.

Eine Stellungnahme zu einem einzelnen Kapitel eines Planungsdokuments ist nicht mehr möglich. Wenn Sie sich in Ihrer Stellungnahme auf ein bestimmtes Kapitel eines Planungsdokuments beziehen möchten, sollten Sie es am Anfang Ihrer Stellungnahme benennen.

Auf der Startseite unserer Beteiligungsplattform BOB-SH haben Sie die Möglichkeit, aktuelle Beteiligungsverfahren auszuwählen.

Im türkis unterlegten Feld finden Sie allgemeine Informationen zum Ablauf der Verfahren sowie Hinweise zur Nutzung und zur Registrierung für Bürgerinnen, Bürger und Institutionen.

Informieren Sie sich über die Beteiligungsverfahren und entscheiden Sie, ob Sie selbst eine Stellungnahme schreiben und einreichen möchten. Die Möglichkeit dazu haben Sie auf den Seiten des jeweiligen Verfahrens. Hier sind auch die Planungsunterlagen einsehbar, solange die Anhörung läuft. Achten Sie darauf, den zu Ihrem Kreis gehörigen Planungsraum I-III auszuwählen.

Das Kernstück ist die interaktive Karte im jeweiligen Verfahren. Diese funktioniert ähnlich wie eine Karte in Google Maps und Sie können nach einer Postleitzahl oder einem bestimmten Ort suchen.

Auf der Karte können Sie die in der Umgebung ausgewiesenen Vorranggebiete sehen, die im derzeitigen Planentwurf des Landes enthalten sind. Diese sind gelb hervorgehoben.

Klicken Sie diese Flächen an, um weitere Informationen zu erhalten. Die Informationen sind in einem Datenblatt zusammengefasst, das Sie entweder als PDF herunterladen oder im Browser öffnen können. Mit der blauen Schaltfläche NEUE STELLUNGNAHME können Sie direkt zur ausgewählten Vorrangfläche eine Stellungnahme abgeben.

Sie können für jeden beliebigen Ort der Landesfläche die dort von der Landesplanung angewendeten Entscheidungskriterien abfragen. Dies können Tabu-, harte, weiche und Abwägungskriterien sein. Aktivieren Sie hierzu KRITERIEN AM ORT ABFRAGEN und klicken auf einen beliebigen Ort in der Karte.

Sie haben die Möglichkeit, weitere Kartenebenen ein- und auszublenden. Sie können sich durch das Anklicken der entsprechenden Kartenebene zum Beispiel HARTE TABUZONEN farbig hinterlegt in der Karte anzeigen lassen. Möglich ist zum Beispiel auch die Anzeige der vorhandenen Windkraftanlagen oder der Gemeindegrenzen.

Mit den Kartenwerkzeugen haben Sie die Möglichkeit, Entfernungen und Flächen zu messen. Die Kartenwerkzeuge müssen zur Nutzung eingeschaltet und danach wieder deaktiviert werden.

Die eingegangenen Stellungnahmen zum zweiten Planentwurf wurden im Rahmen des Abwägungsprozesses bearbeitet.
Eine Auswertung der Stellungnahmen finden Sie unter diesem LINK unter der Überschrift „So finden Sie Ihre Stellungnahme“.

In der Landschaftsrahmenplanung werden die übergeordneten (regionalen) Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege dargestellt. Sie stellen für den Natur- und Artenschutz eine wichtige planerische Grundlage dar.

Die Landschaftsrahmenpläne haben keine unmittelbare verbindliche Rechtswirkung gegenüber Privatpersonen, sind jedoch bei Planungen seitens der Behörden und Stellen zu berücksichtigen.

Der Planungsprozess sieht vor, dass die Öffentlichkeit Stellung nehmen kann. Dieses Recht auf Stellungnahme beruht auf dem Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Entsprechend können Bürgerinnen und Bürger im Zeitraum der Beteiligung alle Planungsdokumente einsehen und eine schriftliche Stellungnahme abgeben.

Das Beteiligungsverfahren beginnt am 1. Oktober 2018 und endet am 28. Februar 2019.

Jeder Landschaftsrahmenplan umfasst zwei Bände (Hauptteil und Erläuterungen) und besteht aus einem Text- und einen Kartenteil. Der Kartenteil besteht dabei aus drei (bzw. für den Planungsraum III sechs) so genannten Hauptkarten. Alle diese Planungsdokumente finden Sie auf der jeweiligen Web-Seite des Verfahrens hier bei BOB-SH.

Bis zur Novellierung des Landesplanungsgesetzes am 27. Januar 2014 war Schleswig-Holstein in fünf Planungsräume eingeteilt, weshalb es bislang auch fünf dazugehörige Landschaftsrahmenpläne gab. Mit der Novellierung des Landesplanungsgesetzes wurden die fünf Planungsräume zu drei Planungsräume zusammengefasst. Mit der aktuellen Fortschreibung der Landschaftsrahmenpläne wurden die ursprünglich fünf Planwerke nun auf die neuen Planungsräume angepasst.

Zum Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans gibt es ein öffentliches Beteiligungsverfahren. Im Rahmen dieses Verfahrens können neben den sogenannten Trägern öffentlicher Belange (TÖB), wie zum Beispiel Kommunen, Verbänden und anderen Behörden, auch alle Bürgerinnen und Bürger eine Stellungnahme zum Planentwurf abgeben.

Das viermonatige Beteiligungsverfahren zum ersten Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans startet am 18. Dezember 2018 und endet am 31. Mai 2019.

Geben Sie Ihre Stellungnahme möglichst online über das Beteiligungsportal BOB.SH ab. Die anschließende Auswertung aller Stellungnahmen wird dadurch deutlich vereinfacht.

Bitte geben Sie Ihre Stellungnahme nicht mehrfach ab, zum Beispiel online über BOB.SH und zusätzlich noch als E-Mail.

Zu allen Planungsunterlagen (Text, Karte, Umweltbericht) können Stellungnahmen mit Anmerkungen und Änderungswünschen abgegeben werden. Diese sollten sich möglichst konkret auf die verschiedenen Kapitel und Unterkapitel des Textentwurfs bzw. auf die Karte oder den Umweltbericht beziehen.

Das Beteiligungsverfahren wird internetgestützt durchgeführt. Alle abgegebenen Stellungnahmen werden im Online-Beteiligungsportal gesammelt. Das bedeutet, auch Stellungnahmen, die per E-Mail oder Post eingehen, werden anschließend in das Online-Portal eingepflegt.

Nach Ablauf der Beteiligungsfrist werden alle fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen von der Landesplanungsbehörde ausgewertet und in die Abwägung einbezogen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben.

Wenn Sie bei Ihrer Online-Stellungnahme eine E-Mail-Adresse angegeben haben, erfahren Sie nach Auswertung aller Stellungnahmen automatisch, wie Ihre Anmerkungen und Vorschläge von der Landesplanungsbehörde im weiteren Verfahren berücksichtigt wurden.

Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier.

Nach Ende des Beteiligungsverfahrens am 31. Mai 2019 werden alle fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen von der Landesplanungsbehörde ausgewertet und in die Abwägung einbezogen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben. Über Änderungen des Entwurfs der LEP-Fortschreibung wird anschließend innerhalb der Landesregierung entschieden. Gegebenenfalls erfolgt danach ein weiteres öffentliches Beteiligungsverfahren zum überarbeiteten Planentwurf.

Die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 wird abschließend durch die Landesregierung als Rechtsverordnung mit Zustimmung des Landtags beschlossen.

Weitere Informationen zum Inhalt, zum Verfahren oder auch Kontaktinformationen erhalten Sie hier.

Für grundlegende Informationen zum Raumordnungsverfahren starten Sie am besten mit unserem Landesportal zum Thema Raumordnungsverfahren.

Die Detailpläne zur geplanten Trassenführung in den einzelnen Gebieten finden Sie auf der Startseite dieses Verfahrens unter dem Reiter „Planungsdokumente“.

Neben den sogenannten Trägern öffentlicher Belange (TÖB), wie zum Beispiel Kommunen, Verbänden und anderen Behörden, können hier auch alle Bürgerinnen und Bürger eine Stellungnahme zum Planentwurf abgeben.

Sie können auf der Startseite unter „Reden Sie mit!“ eine Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren abgeben.

Alle abgegebenen Stellungnahmen werden im Online-Beteiligungsportal gesammelt. Nach Ablauf der Beteiligungsfrist werden alle Stellungnahmen von der Landesplanungsbehörde ausgewertet. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben.

Nach Ende des Beteiligungsverfahrens werden alle fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen von der Landesplanungsbehörde ausgewertet und bei der Ermittlung und Beschreibung der Auswirkungen des Vorhabens neben den bereits vorgelegten Unterlagen des Vorhabenträgers berücksichtigt.

Nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens werden die Ergebnisse in den betroffenen Gemeinden ausgelegt und im Internet veröffentlicht.