Maßnahmen des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung für den Fokus-LAP 2022 zur Umsetzung der UN-BRK

Verfahrensschritt

Beteiligung in Vorbereitung

Zeitraum

 

Behörde

Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein -Staatskanzlei-

Kurzinfo

Beteiligung der Öffentlichkeit an den Maßnahmen-Entwürfen des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung für die Aufstellung des Fokus-Landesaktionsplanes 2022 zur Umsetzung der UN-BRK

Aktuelle Mitteilungen

Allgemeine Informationen zu acht Beteiligungsverfahren der Landesregierung SH

14.01.2021

Die Staatskanzlei ist zuständig für die Gesamtkoordinierung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der Landesregierung Schleswig-Holstein. Mit den Ministerien und unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, insbesondere der Verbände für Menschen mit Behinderungen, soll ein neuer Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK aufgestellt werden, der im Januar 2022 veröffentlicht wird. Im Zuge dieser Aufstellung wurden von den Ministerien und der Staatskanzlei konkrete Maßnahmen erarbeitet, mit denen die UN-BRK weiter umgesetzt und damit die gleichberechtige Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter voran getrieben werden soll.

Die Ziele und Maßnahmen aller Ministerien und der Staatskanzlei werden in acht verschiedenen Beteiligungsverfahren (je Ministerium ein Verfahren) über die Plattform BOB-SH Landesplanung veröffentlicht und zur Beteiligung bereitgestellt.

Bitte geben Sie Ihre Stellungnahme konkret zu den ressortbezogenen Verfahren sowie den dort aufgeführten Maßnahmen ab, indem Sie das entsprechende Verfahren aufrufen und dort auf die Maßnahmen Bezug nehmen.

Bei Fragen zum Beteiligungsverfahren / zu den Inhalten oder zu Unterstützungsbedarfen wenden Sie sich bitte per Mail an brk@stk.landsh.de oder per Telefon an Christian Carstens, Tel. 0431-988-8436. Gern können Sie uns auch Post an die Adresse: Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, StK 26, Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel zukommen lassen. Sofern es erforderlich ist, werden wir Sie auch im Einzelfall persönlich aufsuchen, damit Ihnen eine Beteiligung ermöglicht wird.

Die Beteiligung startet in Kürze. Beteiligte Institutionen und Bürger können dann hier zu den vorhandenen Inhalten Stellung nehmen.

Informationen zum Beteiligungsverfahren des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung

Hier finden Sie acht Maßnahmen-Entwürfe des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung (MILIG), zu denen Ihre Beteiligung erwünscht ist. Die Maßnahmen-Entwürfe sind drei übergeordneten Zielen des MILIG zugeordnet. Sie können zu jeder einzelnen Maßnahme, zu mehreren Maßnahmen oder zum gesamten Ressortplan des MILIG eine Stellungnahme abgeben. Die Abgabe von Stellungnahmen ist bis zum 31.05.2021 möglich. Ihre Stellungnahmen werden an die zuständigen Fachreferentinnen und -referenten im MILIG weitergeleitet. Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens erhalten Sie bis zum 31.08.2021 eine Rückmeldung zu Ihren hier gemachten Angaben.

Direkt unter diesem Textfeld finden Sie eine Datei mit den Zielen und Maßnahmen des MILIG in Leichter Sprache und als Video in Deutscher Gebärdensprache. Über den "Reden Sie mit-Button" oder über den Button "Hierzu Stellungnahme abgeben" können Sie hier eine allgemeine Stellungnahme zu allen Maßnahmen-Entwürfen des MILIG abgeben.

Wir würden uns jedoch freuen, wenn Sie Ihre Stellungnahme gezielt zu den einzelnen Maßnahmen-Dokumenten und über den dort jeweils hinterlegten Button "Hierzu Stellungnahme abgeben" abgeben.

Bei Fragen zum Beteiligungsverfahren / zu den Inhalten oder zu Unterstützungsbedarfen wenden Sie sich bitte per Mail an brk@stk.landsh.de oder per Telefon an Christian Carstens, Tel. 0431-988-8436. Gern können Sie uns auch Post an die Adresse: Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, StK 26, Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel zukommen lassen. Sofern es erforderlich ist, werden wir Sie auch im Einzelfall persönlich aufsuchen, damit Ihnen eine Beteiligung ermöglicht wird.

Maßnahme 1 des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung: Zusammenstellung und Veröffentlichung von Positivbeispielen für die Umsetzung der Ziele des Bundesteilhabegesetzes, kurz BTHG, in der Wohnraumförderung

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 1: Partizipation von Menschen mit Behinderungen und der Zivilgesellschaft berücksichtigen, ausbauen und einführen

Maßnahme 2 des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung: Zusammenstellung und Veröffentlichung von Positivbeispielen der Barrierefreiheit im Rahmen geförderter Projekte der Städtebauförderung

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 1: Partizipation von Menschen mit Behinderungen und der Zivilgesellschaft berücksichtigen, ausbauen und einführen

Maßnahme 3 des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung: Sprachförderung von Geflüchteten unter Berücksichtigung des Zugangs für Geflüchtete mit Behinderungen

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 1: Partizipation von Menschen mit Behinderungen und der Zivilgesellschaft berücksichtigen, ausbauen und einführen

Maßnahme 4 des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung: Durchführung einer Wirkungsevaluation zu den entwickelten Handlungsleitlinien "Gewalt, Behinderung und Sexualität" der Arbeitsgruppe 33

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 1: Partizipation von Menschen mit Behinderungen und der Zivilgesellschaft berücksichtigen, ausbauen und einführen

Maßnahme 5 des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung: Zusätzliches Auswahlkriterium im Förderbereich "lokale Basisdienstleistungen in ländlichen Räumen" des Europäischen Landwirtschaftsfonds, kurz ELER

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 2: Zukunftssicherung der ländlichen Räume unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit und Inklusion von Menschen mit Behinderungen zur Stärkung der Bewusstseinsbildung aller

Maßnahme 6 des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung: Ein Leitfaden für Gemeinden und die Betreiber von MarktTreffs

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 2: Zukunftssicherung der ländlichen Räume unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit und Inklusion von Menschen mit Behinderungen zur Stärkung der Bewusstseinsbildung aller

Maßnahme 7 des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung: Zusammenstellung von drei Positivbeispielen, bei denen Menschen mit Behinderungen in MarktTreffs mitwirken und Veröffentlichung auf der Internetseite

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 2: Zukunftssicherung der ländlichen Räume unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit und Inklusion von Menschen mit Behinderungen zur Stärkung der Bewusstseinsbildung aller

Maßnahme 8 des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung: Schwerpunktsetzung bei der Förderung von kommunalen Sportstätten zur Herstellung einer weitestgehenden Barrierefreiheit

Diese Maßnahme gehört zum übergeordneten Ziel 3: Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Sport fördern und ausbauen